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B Entwicklung EU | ||
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Essay: Die Europäische Union ist direkt und indirekt ein zentraler Akteur für die Energiewende in Deutschland und den anderen Mitgliedstaaten. Direkte Bedeutung besitzt sie durch Rahmensetzungen wie die Energiebinnenmarkt-Richtlinie, die Organisation von gemeinsamen Zielvereinbarungen der Mitgliedstaaten, die Entwicklung klimapolitischer Visionen, über Klimaschutz-orientierte, mit Förderungen, Regulierungen und Verordnungen hinterlegte strategische Konzeptionen oder mit der Verankerung der energie- und klimapolitischen Zielsetzungen in den Forschungsförderungsmaßnahmen der Union. Aber auch Handeln oder Nichthandeln der EU in anderen Politikfeldern wie zum Beispiel der Wirtschaftspolitik, der Wettbewerbspolitik, der Regionalpolitik, der Sozial- und Beschäftigungspolitik oder der Verkehrspolitik haben Auswirkungen auf den Verlauf der Energiewende in Deutschland. Sie beeinflusst die Lebenswirklichkeiten der Menschen in den Mitgliedsstaaten und damit auch deren Möglichkeit und Bereitschaft, konstruktiv an der Energiewende mitzuwirken, oder sie aber als unzumutbaren Eingriff wahrzunehmen. Zur Beschreibung der Alternativen wird auf die Global Europe 2050 Szenarien der EU-Kommission zurückgegriffen, diese werden jedoch im Lichte der zwischenzeitlichen Entwicklungen aktualisiert. B1 EU Renaissance Die europäische Integration geht voran und die EU kann auch auf globaler Ebene die Durchsetzung von Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten forcieren. Sie dehnt sich weiter nach Osten und Süden aus und schafft eine politische, militärische und fiskalpolitische Integration. Auf EU-Ebene kommt es zu weiteren Klimaabkommen und zur smarten Integration der nationalen Versorgungsnetze sowie zum koordinierten Ausbau der Erneuerbaren. Die hohe Innovationskraft führt zu steigender Produktivität, so dass die EU wirtschaftlich und politisch leicht mit anderen Regionen mithalten kann. B2 Nobody Cares Stillstand der europäischen Integration. Durch das Fehlen einer Leitvision bleiben Politikreformen auf EU-Ebene aus, wodurch auch die gemeinsamen Klima- und Energieziele nicht vollständig umgesetzt werden können. Die Herausforderung des demographischen Wandels wird nicht angenommen und die europäische Gesellschaft altert weiter. Die EU fällt dadurch im Wirtschaftswachstum weit hinter die USA und China zurück; eine volle Integration des europäischen Marktes wird nicht erreicht. B3 EU under threat Fragmentierte Integration der Nationalstaaten. Die EU sieht sich einer wirtschaftlichen Rezession ausgesetzt, die protektionistische Reaktionen hervorruft. Der Infrastrukturausbau wird stark verlangsamt. Nationale Regierungen radikalisieren sich und es kommt nach dem Brexit zum Austritt weiterer wichtiger Staaten. Klima- und Energiepolitik wird auf europäischer Ebene nicht wirksam betrieben, wodurch sich Preisschocks bei den Energierohstoffen anhaltend manifestieren und die europäische Netzinfrastruktur fehlerbehaftet und störanfällig werden. Die Produktivität im EU-Gebiet wird dadurch stark gehemmt und Europa fällt wirtschaftlich weiter hinter anderen Weltregionen zurück. Literatur Amtsblatt der Europäischen Union, 2019. Richtlinie (EU) 2019/944 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juni 2019 mit gemeinsamen Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt. URL: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32019L0944 Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Forschungsförderung in der EU. URL: https://www.energieforschung.de/internationales/forschung-eu | ||